Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81723]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Diskrepanz zwischen den Angaben zu Tötungsdelikten im Bereich "politisch motivierte Kriminalität – rechts" bzw. "hate crimes"  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11553 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Worin liegt die Diskrepanz zwischen der Angabe von vier (versuchten) Tötungsdelikten im Phänomenbereich Politisch motivierte Kriminalität–rechts im Jahresbericht "Politisch Motivierte Kriminalität im Jahr 2015" und der Angabe von elf (versuchten) Tötungsdelikten im Phänomenbereich "hate crimes" im Deutschland-Jahresreport 2015 des ODIHR (Office for Democratic Institutions and Human Rights der OSCE (Organisation for Security and Cooperation in Europe)), welcher sich diesbezüglich auf Angaben des Bundesinnenministeriums stützt, begründet?  

Schlagwörter

Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte; Politische Straftat ; Tötungsdelikt

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11553, Nr. 23
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Ole Schröder, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort