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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81675]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Jahresbericht 2016 der Bundesstelle und der Länderkommission  
Initiative:
Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12444 (Unterrichtung)
BT-Drs 18/13007 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25040A
Sachgebiete:
Recht

Inhalt

Allgemeine Informationen über der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter, Besuche der Bundesstelle bei Bundespolizei (Rückführungsmaßnahmen) und Bundeswehr; Besuche der Länderkommission: Schwerpunktthema Frauenvollzug, Besuche in Jugendstraf- und Justizvollzugsanstalten, Polizeidienststellen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Alten- und Pflegeheime sowie psychiatrische Kliniken

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Nachdrückliche Fortsetzung im Inland und Ausland des Engagements gegen und zur Verhütung von Folter; weitere Unterstützung der Arbeit der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter  

Schlagwörter

zuklappen Altenheim; Bericht; Bundespolizei; Bundeswehr; Folter ; Frauenstrafvollzug; Freiheitsentziehung; Haft; Haftbedingungen; Jugendstrafvollzug; Justizvollzugsanstalt; Kinder- und Jugendhilfe; Menschenrechte; Menschenwürde; Misshandlung; Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ; Pflegeheim; Polizei; Psychiatrische Einrichtung; Rückführung ausreisepflichtiger Personen

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12444
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
02.06.2017 - BT-Drucksache 18/12641
Ausschüsse:
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (federführend), Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
 
28.06.2017 - BT-Drucksache 18/13007
 
Dr. Karamba Diaby, MdB, SPD, Berichterstattung
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Berichterstattung
Frank Heinrich (Chemnitz), MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
Tom Koenigs, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berichterstattung
 
Empfehlung: Kenntnisnahme und Annahme einer Entschließung 
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25040A
Beschluss:
S. 25040A - Kenntnisnahme (18/12444)
S. 25040A - Annahme einer Entschließung (18/13007)