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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81668]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Übermittlung von Daten über Asylsuchende und Beteiligung des Verfassungsschutzes an Asyl-Anhörungen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12435 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12774 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Diesbzgl. Rechtsgrundlage, Praxis und Umfang der Teilnahme von BfV-Mitarbeitern an Anhörungen Asylsuchender im BAMF, Thematisierung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum, Datenübermittlung aus dem Ausländerzentralregister (AZR) an deutsche Nachrichtendienste, Stichprobenverfahren, Sicherheitsabgleiche, Rückmeldungen der Nachrichtendienste an das BAMF, Befragung Asylsuchender durch den BND, Anstieg der Meldungen an den BND, Nutzung von BAMF-Gebäuden durch ausländische Sicherheitsbehörden
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Asylbewerber; Asylverfahren ; Ausländerzentralregister; Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Bundesamt für Verfassungsschutz; Bundesnachrichtendienst; Datenabgleich; Datenaustausch; Flüchtling; Gefahrenabwehr; Nachrichtendienst; Personenbezogene Daten; Sicherheitsbehörde; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
17.05.2017 - BT-Drucksache 18/12435
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. André Hahn, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
20.06.2017 - BT-Drucksache 18/12774