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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81629]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Humanitäre Katastrophe und Seeblockade durch Saudi-Arabien vor der Küste Jemens  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12431 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12788 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Umfang und Wirksamkeit der humanitären Hilfe für den Jemen, Entwicklung und Ursachen der humanitären Notlage, diesbzgl. Rolle der saudischen Militärintervention, zivile Opfer von Luftangriffen, an der Militärkoalition beteiligte Nationen, Maßnahmen der Bundesregierung zur Beendigung der Seeblockade bzw. Achtung des Völkerrechts, Unterbindung von Hilfslieferungen durch die Militärkoalition, Kontakte der Koalition zur Operation ATALANTA; Genehmigungen und Export deutscher Rüstungsgüter seit 2015, Einsatz im Rahmen der Militärintervention, Zustimmung zu weiteren Rüstungsexporten, Angriff auf Boot mit somalischen Flüchtlingen
(insgesamt 37 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; Bewaffneter Konflikt; Bürgerkrieg ; Flüchtling; Genehmigung; Humanitäre Hilfe; Humanitäres Völkerrecht; Jemen ; Krieg; Kriegsfolgen; Kriegsopfer; Krisenbewältigung; Luftangriff; Militärische Kooperation; Operation Atalanta; Saudi-Arabien; Waffenhandel; Ziviles Kriegsopfer; Zivilopfer

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
16.05.2017 - BT-Drucksache 18/12431
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
19.06.2017 - BT-Drucksache 18/12788