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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81621]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Rechtsverordnung  
 
Verordnung zu Ausschreibungen für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme, zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen sowie zur Änderung weiterer Verordnungen  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12375 (Verordnung)
BT-Drs 18/12987 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25040B
Verkündung:
Verordnung vom 14.08.2017 - Bundesgesetzblatt Teil I 2017 Nr. 57 17.08.2017 S. 3167
Sachgebiete:
Umwelt ;
Wirtschaft ;
Energie

Inhalt

Mantelverordnung zur Umsetzung von Zusagen im Rahmen der beihilferechtlichen Genehmigung des EEG 2017 und KWKG 2016: Einführung eines Ausschreibungsmodells für KWK-Anlagen im Segment 1 bis 50 MW und innovative KWK-Systeme (allgemeine Bestimmungen, Teilnahmevoraussetzungen, Verfahrensregeln, Rechte und Pflichten erfolgreicher Bieter), Durchführung begrenzter gemeinsamer Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen im Zeitraum von 2018 bis 2020 mit dem Ziel der Erprobung von Funktionsweise und Wirkungen energieträgerübergreifender Ausschreibungen und Evaluierung der Ergebnisse, ggf. Entscheidung zur Fortführung nach 2020

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Änderungen zu Ausschreibungen für innovative KWK-Systeme betr. Streichung des Aufwuchspfads, Einsparung von Bürokratiekosten durch Absenkung der Anforderungen an den Wärmestransformationsplan, Zulassungsvoraussetzungen; Kürzung der vom Bieter zu leistenden Sicherheiten, Änderungen betr. Zuschlagszahlung, Gebührenerhebung u.a.  

Schlagwörter

zuklappen Ausschreibung ; Energiepolitik; Erneuerbare-Energien-Gesetz; Evaluation; Kraft-Wärme-Kopplung ; Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz; KWK-Ausschreibungsverordnung; Solartechnik ; Subvention; Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen; Windenergieanlage

Vorgangsablauf

BT -
Verordnung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
17.05.2017 - BT-Drucksache 18/12375
BT -
Überweisung gemäß § 92 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
19.05.2017 - BT-Drucksache 18/12443
Ausschüsse:
Ausschuss für Wirtschaft und Energie (federführend), Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
 
28.06.2017 - BT-Drucksache 18/12987
 
Empfehlung: Zustimmung mit Änderungsmaßgaben 
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25040B
Beschluss:
S. 25040B - Zustimmung mit Änderungsmaßgaben (18/12375, 18/12987)