Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81567]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Lizenzen der deutschen Sicherheitsbehörden für Internet-Analysewerkzeuge  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11885 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Für welche Analysewerkzeuge mit Auswertefunktionen, die aufgrund von Schlüsselwörtern oder Nutzern bestimmte Inhalte in Internetplattformen suchen, besitzen die Sicherheitsbehörden des Bundes (Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, Militärischer Abschirmdienst und Bundeszollverwaltung) derzeit Lizenzen (es wird nach Produktbezeichnung und Hersteller gefragt), und in wie vielen Fällen lieferten diese entscheidende Hinweise auf Straftaten?  

Schlagwörter

Internet ; Lizenz ; Online-Durchsuchung; Sicherheitsbehörde ; Software

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11885, Nr. 19
 
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Ole Schröder, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort