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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81563]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Anzahl der ausreisepflichtigen Unionsbürger  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11885 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele der zuletzt ausreisepflichtigen Personen waren Unionsbürgerinnen und Unionsbürger (bitte dabei gesondert angeben, wie viele von ihnen eine Duldung hatten und wie viele von ihnen abgelehnte Asylsuchende waren), und welche näheren Angaben oder Einschätzungen lassen sich machen zum vorherigen Aufenthaltszweck der Ausreisepflichtigen, die keine abgelehnten Asylsuchenden sind und die nach der Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 7 auf Bundestagsdrucksache 18/11814 mehr als die Hälfte der Ausreisepflichtigen ausmachen, was auch laut der RND RedaktionsNetzwerk Deutschland GmbH das Bundesinnenministerium überrascht haben soll (www.tagesschau.de/inland/ausreise-asylbewerber-101.html, bitte so differenziert wie möglich antworten, etwa Anteil von Personen, die mit einem Besuchsvisum eingereist sind oder die zuvor eine Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken oder zur Familienzusammenführung usw. erhalten haben oder die ausgewiesen wurden usw.)?  

Schlagwörter

Asylbewerber; Aufenthaltsrecht ; Unionsbürgerschaft

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11885, Nr. 17
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Frage
Hans-Georg Engelke, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort