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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81535]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Lieferung von Uran an US-amerikanische AKW-Betreiber  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/233 , S. 23577B - 23577D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie beurteilt die Bundesregierung – auch mit Blick auf die Modernisierung des US-Atomwaffenprogramms unter dem neuen Präsidenten Donald Trump – die in einem Bericht des US-Departments of Energy von Oktober 2014 mit dem Titel "Interagency Review Needed to Update U.S. Position on Enriched Uranium That Can Be Used for Tritium Production" (siehe hier: https://www.gao.gov/assets/670/666505.pdf, S. 30) genannte rechtliche Positionierung der URENCO im Jahr 2005 ("Legal Memorandum"), die mit dem Einverständnis des Joint Comittees, des Kontrollorgans über die URENCO, unter Beteiligung auch der Bundesrepublik Deutschland, erfolgt sein soll, dass Lieferungen von angereichertem Uran für den AKW-Betreiber "Tennessee Valley Authority" (TVA) in den USA selbst dann möglich sind, wenn in einem der TVA-Reaktoren (Watts Bar 1) aus diesem angereicherten Uran auch Tritium als sogenanntes "by-product" zur Verwendung in US-Atomwaffen hergestellt wird, und welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, ob die URENCO angereichertes Uran für Atomanlagen in andere Staaten geliefert hat, die daraus Tritium für militärische Zwecke erzeugt haben bzw. erzeugen?  

Schlagwörter

Atomwaffe; Nukleare Sicherheit; Uran ; URENCO; USA

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12321, Nr. 23
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/233, S. 23577B - 23577D
 
Hubertus Zdebel, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 23577B
Uwe Beckmeyer, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Antwort, S. 23577C