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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81527]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Gewährleistung des Schutzes von homo-, bi-, trans- und intersexuellen Flüchtlingen in Flüchtlingsunterkünften  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/233 , S. 23574D - 23575C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie 2013/33/EU, die seit dem 20. Juli 2015 in nationales Recht umgesetzt werden sollte, ergriffen, um den Schutz von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transsexuellen und intersexuellen Flüchtlingen vor gewalttätigen Übergriffen in den Flüchtlingsunterkünften zu gewährleisten, und welche Konsequenzen zieht sie aus Berichten über Gewalt gegen LGBT-Flüchtlinge (vergleiche www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/05/Homosexuelle-Fluechtlinge-Brandenburg-fuehlen-sich-allein-gelassen.html)?  

Schlagwörter

Bisexualität; Diskriminierung; Flüchtling ; Flüchtlingsunterbringung; Homosexualität; Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht; Intersexualität; Richtlinie der EU; Transsexualität

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12321, Nr. 15
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/233, S. 23574D - 23575C
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23574D
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 23575A