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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81522]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Beteiligung der US-Basis in Ramstein an US-amerikanischen Drohneneinsätzen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/233 , S. 23573A - 23573C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwiefern versucht die Bundesregierung auch im Jahr 2017 durch eigene Untersuchungen oder von der Regierung der Vereinigten Staaten in dem fortgeführten Dialog über US-Drohnenangriffe über die US-Basis Ramstein eine "abschließende Antwort" auf den Fragenkatalog, dessen Beantwortung seit April 2014 aussteht, zu erhalten vor dem Hintergrund, dass erst zweieinhalb Jahre später, im August 2016, dem politischen Direktor des Auswärtigen Amts mitgeteilt wurde, dass Steuerungssignale von US-Drohneneinsätzen über Ramstein laufen würden, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der deutlich gestiegenen Zahl von US-Drohnenangriffen in Syrien, dem Irak und dem Jemen angesichts dessen, dass US-Präsident Donald Trump die Drohnenangriffe nun nicht mehr vom Militär, sondern von mit neuen Befugnissen ausgestatteten und verdeckt arbeitenden CIA durchführen lassen will (www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/donald-trump-gibt-cia-neue-befugnisse-fuer-drohnenangriffe-14924411.html)?  

Schlagwörter

Irak; Jemen; Militärflugplatz; Ramstein-Miesenbach; Syrien; Unbemanntes Fluggerät ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12321, Nr. 10
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/233, S. 23573A - 23573C
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 23573A
Dr. Maria Böhmer, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 23573B