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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81519]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Abkommen mit dem Senegal zur Rückführung senegalesischer Staatsbürger  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/233 , S. 23572B - 23572C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Gibt es, wie der senegalesischen Presse zu entnehmen war, ein Abkommen zwischen der Bundesregierung und der senegalesischen Regierung, in dem sich die Bundesregierung bereiterklärt, dem Senegal 1,8 Mrd. Euro zur Verfügung zu stellen, wenn der Senegal im Gegenzug die Rückführung senegalesischer Staatsbürger aus Deutschland akzeptiert (www.rewmi.com/accusations-de-thiat-contre-letat-y-a-deal-entre-macky-sall-merkel.html), und in welchen anderen Fällen setzt die Bundesregierung deutsche ODA-Mittel (ODA – Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit) als Gegenleistung für die Rückführung ausländischer Staatsbürger ein?  

Schlagwörter

Rückführungsabkommen ; Senegal

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12321, Nr. 7
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/233, S. 23572B - 23572C
 
Uwe Kekeritz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23572B
Thomas Silberhorn, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Antwort, S. 23572B