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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81515]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Beteiligung der Bundesregierung an Umweltverträglichkeitsprüfungen zu Laufzeitverlängerungen für ukrainische Atomkraftwerke  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/233 , S. 23512D - 23513D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wird sich die Bundesregierung mit Verweis auf Artikel 3 Absatz 7 der Espoo-Konvention und die UVP-Richtlinie (2011/92/EU) um eine Beteiligung bei den grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen bezüglich der Laufzeitverlängerungen der ukrainischen Atomkraftwerke (AKW) Südukraine und Saporischschja bemühen, und welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den derzeitigen Stand bei der nachzuholenden Umweltverträglichkeitsprüfung beim AKW-Neubauprojekt Hinkley Point C?  

Schlagwörter

Kernkraftwerk ; Ukraine ; Umweltverträglichkeitsprüfung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12321, Nr. 3
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
17.05.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/233, S. 23512D - 23513D
 
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23512D
Florian Pronold, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 23513A