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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81504]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Das Unternehmensanleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12341 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12709 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Kauf von Unternehmensanleihen durch die EZB im Rahmen des Corporate Securities Purchasing Programme (CSPP): an die nationalen Notenbanken übermittelte Leitlinien, weitere Vereinbarungen mit der Bundesbank, Kaufkriterien, Berichte der Bundesbank, zeitliche und finanzielle Begrenzung, bisheriger Umfang auf dem Primär- und Sekundärmarkt, realisierte Gewinne bzw. Verluste, Anteil von KMU-Anleihen, mögliche Vorteile großer Unternehmen, hauptsächliche Sektoren und Unternehmen, Eigentümerstruktur, Problematik des aktiven Eingriffs in die Wirtschaft, Vereinbarkeit mit dem Mandat der EZB und Position der EU-Kommission, Klagen beim EuGH, bisherige Wirksamkeit, Zukunftsaussichten und Erforderlichkeit
(insgesamt 21 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Anleihe ; Deutsche Bundesbank; Europäische Zentralbank ; Kapitalmarkt; Kauf; Klein- und Mittelunternehmen; Sekundäres EU-Recht; Unternehmensfinanzierung ; Wertpapierhandel; Wirtschaftsrecht; Zentralbank

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
11.05.2017 - BT-Drucksache 18/12341
 
Alexander Ulrich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
12.06.2017 - BT-Drucksache 18/12709