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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81501]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Nutzung der durch die Übernahme der BAföG-Ausgaben freigewordenen Mittel durch die Bundesländer  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11682 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hält die Bundesregierung trotz gegenteiliger Äußerungen, wonach es angeblich einige Länder gebe, die durch die Übernahme der BAföG-Ausgaben freigewordene Mittel nicht für Bildung und Wissenschaft ausgegeben hätten (siehe 218. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 16. Februar 2017), an ihrer Feststellung fest, "die Auswertung der vorliegenden Daten stützt die Annahme, dass die frei gewordenen Mittel den Bildungs- und Wissenschaftshaushalten der Länder zugutekommen" siehe z. B. Bundestagsdrucksache 18/8973, und sieht die Bundesregierung Anlass, ihre Auffassung zu ändern?  

Schlagwörter

Ausbildungsförderung ; Bundesausbildungsförderungsgesetz; Bundesmittel; Länder der Bundesrepublik Deutschland

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11682, Nr. 30
 
Kai Gehring, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Thomas Rachel, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Bildung und Forschung, Antwort