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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81479]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Identifizierung bzw. Registrierung von Asylbewerbern mit körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11682 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche konkreten Schritte unternimmt die Bundesregierung zur Sicherstellung der Identifizierung/Registrierung von Flüchtlingen und Asylsuchenden mit körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigungen, welche die Voraussetzung für eine Leistungsgewährung nach den §§ 4 oder 6 des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) bildet und deren Fehlen eine grundlegende Hürde beim Zugang zu einer bedarfsgerechten Versorgung und Unterbringung darstellt, was in der öffentlichen Anhörung der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am 15. Februar 2017 bekräftigt wurde (www.institut- fuer-menschenrechte.de/monitoring-stelle-un-brk/meldung/article/monitoring-stelle-un-brk-beriet-mit-zivilgesellschaft-ueber-die-versorgungs-und-unterbringungssitua/) – wobei nach meiner Auffassung weder in der Antwort auf meine Schriftliche Frage 31 auf Bundestagsdrucksache 11470 noch in der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Bundestagsdrucksache 18/9009), auf welche die Bundesregierung in erster verwiesen hatte, konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Identifizierung genannt werden?  

Schlagwörter

Asylbewerber ; Geistig Behinderter; Identitätsfeststellung ; Körperbehinderter; Personenbezogene Daten; Psychische Störung; Register

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11682, Nr. 6
 
Azize Tank, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort