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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81476]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zugang zu Nutzeraccounts bei Messengerdiensten durch Bundesbehörden  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11682 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welchem Umfang nutzen die Behörden des Bundesministeriums des Innern, des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, des Bundeskanzleramtes und der Bundeswehr die Möglichkeit, sich Zugang auf Nutzeraccounts bei den Messengerdiensten Signal, WhatsApp und Telegram zu verschaffen, indem sich Ermittlerinnen oder Ermittler dort mit einem weiteren Gerät zum Mitlesen einloggen und mitunter die hierzu versandte SMS zur Verifizierung abfangen (Süddeutsche Zeitung vom 13. März 2017, "Geheime Mitleser", bitte für jedes Bundesministerium einzeln darstellen), und in welchem Umfang misslingt dieses Verfahren oder wird den Überwachten sogar bekannt (sofern die Bundesregierung hierzu keine Statistiken führt, bitte angeben, ob dies selten oder häufig geschieht)?  

Schlagwörter

Internet; Soziale Medien ; Telekommunikationsüberwachung ; WhatsApp

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11682, Nr. 3
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort