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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81470]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien - tatsächliche Ausfuhren  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12320 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12676 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Nach Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten exportierte Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter, Produktion von G36-Sturmgewehren in Saudi-Arabien, Exportgenehmigungen für Teile des Kampfhubschraubers Apache für die USA und Saudi-Arabien, Stationierungsorte nach Saudi-Arabien gelieferter Patrouillenboote und der Kriegsschiffe zur Seeblockade Jemens
(insgesamt 6 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Genehmigung; Gewehr; Jemen; Katar; Kriegsschiff; Militärhubschrauber; Rüstungsindustrie; Saudi-Arabien ; USA; Vereinigte Arabische Emirate; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
10.05.2017 - BT-Drucksache 18/12320
 
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
07.06.2017 - BT-Drucksache 18/12676