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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81439]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Bundesmittel zur Unterstützung der durch Blutprodukte HIV-infizierten Personen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11470 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welchem öffentlich nachlesbaren Beschluss der Bundesregierung ist die Zusage über eine Bereitstellung von jährlich 4,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln nachzulesen, über die "DER SPIEGEL" in seiner Ausgabe 8/2017 vom 18. Februar 2017 berichtet, wohingegen in den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 18/11121 vom 10. Februar 2017 sowie 18/9776 vom 27. September 2016 nur die Bereitstellung von 2 Millionen Euro für das Jahr 2017 Erwähnung findet, und welche Verbindlichkeit hat die im "DER SPIEGEL" erwähnte Absichtserklärung der Bundesregierung für die nach der Bundestagswahl 2017 neue zu bildende Bundesregierung?  

Schlagwörter

AIDS ; Blutkonserve; Bundesmittel; Soziale Entschädigung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
10.03.2017 - BT-Drucksache 18/11470, Nr. 86
 
Kathrin Vogler, MdB, DIE LINKE, Frage
Ingrid Fischbach, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort