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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81422]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Bundesweites kostenloses Notruf-System für gehörlose und schwerhörige Menschen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11470 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Erkenntnisse zur Implementierung eines bundesweiten, einheitlichen und kostenlosen Notruf-Systems für gehörlose und schwerhörige Menschen gewann die Bundesregierung im Rahmen ihrer Fachtagung "Barrierefreier Notruf" am 29. November 2016, und wann wird die Bundesregierung, wie von der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie Brigitte Zypries im "Kölner Stadtanzeiger" angekündigt, einen Vorschlag für Änderungen am Telekommunikationsgesetz vorlegen, mit dem Telefonanbieter verpflichtet werden, rund um die Uhr verfügbare Notrufdienste für gehörlose Menschen bereit zu stellen (vgl. www.ksta.de/25719886)?  

Schlagwörter

Gesetzgebung; Hörbehinderter ; Konferenz; Notruf ; Telekommunikationsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
10.03.2017 - BT-Drucksache 18/11470, Nr. 70
 
Corinna Rüffer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Gabriele Lösekrug-Möller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort