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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81398]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
EU-Vorlage  
 
Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ermächtigung der Kommission zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, in dem die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union festgelegt werden
KOM(2017) 218 endg.; Ratsdok. XT 21009/17
 
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 373/17 (Unterrichtung)
BT-Drs 18/12299 (Unterrichtung)
Plenum:
BR-Sitzung:  BR-PlPr 963 , S. 463B - 467D
Mitteilung des federführenden Ausschusses:  BT-PlPr 18/244 , S. 25253C - 25254C
EU-Dok-Nr:
Kom. (2017) 218 endg.  

Schlagwörter

Brexit; Europäische Kommission; Europäischer Rat; Europäische Union ; Großbritannien; Internationales Abkommen

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
03.05.2017 - BR-Drucksache 373/17
Ausschüsse:
Ausschuss für Fragen der Europäischen Union (federführend), Finanzausschuss, Wirtschaftsausschuss
BR -
Empfehlungen der Ausschüsse
 
04.12.2017 - BR-Drucksache 373/1/17
 
EU: Stellungnahme - Fz, Wi: Kenntnisnahme 
BR -
BR-Sitzung
 
15.12.2017 - BR-Plenarprotokoll 963, TOP 5, S. 463B - 467D
 
Lucia Puttrich, MdBR (Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund), Hessen, Rede, S. 463B
Guido Wolf, MdBR (Minister der Justiz und für Europa), Baden-Württemberg, Rede, S. 465B
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Rede, S. 466C
Beschluss:
S. 467D - Stellungnahme (373/17), gemäß §§ 3 u. 5 EUZBLG
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
15.12.2017 - BR-Drucksache 373/17(B)
BT -
Überweisung gemäß § 93 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
10.05.2017 - BT-Drucksache 18/12299
Ausschüsse:
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union (federführend), Ausschuss Digitale Agenda, Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Ausschuss für Arbeit und Soziales, Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Tourismus, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ausschuss für Wirtschaft und Energie, Auswärtiger Ausschuss, Finanzausschuss, Haushaltsausschuss, Innenausschuss, Sportausschuss, Verteidigungsausschuss
BT -
Mitteilung des federführenden Ausschusses
 
30.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/244, S. 25253C - 25254C
 
S. 25253C - Kenntnisnahme