Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81371]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Deutschlands Beitrag zur Lösung des Konflikts im Südsudan  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/12257 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12672 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Bilaterale und europäische Aktivitäten im Bereich Grenzschutz und Migration, diesbzgl. Kooperationen mit südsudanesischen Nachbarstaaten, Einsatz deutscher Soldaten bei UNMISS, Unterstützung eines nationalen Versöhnungsprozesses, Zugang humanitärer Helfer, Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter sowie Güter gemäß Anti-Folter-Verordnung der EU an Südsudan sowie Anrainerstaaten, Reexporte, Ausstattungshilfen für Streitkräfte afrikanischer Staaten, UN-Waffenembargo, Engagement Ägyptens und Ugandas im südsudanesischen Konflikt, partnerschaftliche Akteure der Bundesregierung
(insgesamt 18 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Afrika; Ägypten; Äthiopien; Auslandseinsatz der Bundeswehr; Bewaffneter Konflikt; Bürgerkrieg; Europäische Union; Friedensmission; Grenzschutz; Humanitäre Hilfe; Internationale Zusammenarbeit; Kenia; Kongo <Demokratische Republik>; Krisenbewältigung ; Mediation; Migration; Militärhilfe; Militärische Kooperation; Polizeiausbildung; Polizeihilfe; Rüstungsgut; Senegal; Sudan; Südsudan ; Uganda; Ukraine; UNMISS; Verordnung der EU; Waffenembargo; Waffenhandel

Vorgangsablauf