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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81267]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einsatz der Bundespolizei, Maßnahmen und Lagebild in der Silvesternacht 2016/2017 mit Bezug zum Kölner Hauptbahnhof  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12190 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12336 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Anzahl der Strafanzeigen, Delikte, durch polizeiliche Maßnahmen betroffene Personen, Beschwerden betr. diskriminierenden Personenkontrollen, Aufarbeitung des Polizeieinsatzes, diesbzgl. Berücksichtigung von Berichten zivilgesellschaftlicher Organisationen zu diskriminierenden Fahndungsmethoden (racial profiling), Straf- und Disziplinarverfahren gegen Beschäftigte der Bundespolizei
(insgesamt 8 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bahnhof; Bundespolizei; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; Ethnische Diskriminierung; Köln; Öffentlicher Raum; Personenkontrolle ; Polizeieinsatz; Polizeikontrolle; Polizeiliche Maßnahme; Racial Profiling; Strafanzeige; Strafprozess

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
27.04.2017 - BT-Drucksache 18/12190
 
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
15.05.2017 - BT-Drucksache 18/12336