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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81247]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zivile Opfer durch die Operation "Inherent Resolve" und weiterer Einsätze der Bündnispartner außerhalb des Mandatsgebietes  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12185 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12344 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Erkenntnisse zur Tötung von Zivilisten im Rahmen diverser Luftangriffe der Anti-IS-Koalition in Syrien, Einbindung der Bundesregierung in diesbzgl. Untersuchungen, Richtlinien des Targeting, Änderung der US-Einsatzregeln in Syrien und Jemen, Verwendung von Aufklärungsdaten, Beteiligung der Bundeswehr an Zielplanung und -auswahl, Mitverantwortung der Koalitionspartner, Einsatz von Uranmunition in Syrien, Kenntnisse zu zivilen Opfern bei Bombardierungen im Irak und Jemen
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; Datenaustausch; Irak; Islamischer Staat; Jemen; Kriegsopfer ; Luftangriff; Luftaufklärung; Militäreinsatz; Militärstrategie; Munition; Operation Counter Daesh; Syrien; Terrorismusbekämpfung ; Uran; Ziviles Kriegsopfer; Zivilopfer

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
26.04.2017 - BT-Drucksache 18/12185
 
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
16.05.2017 - BT-Drucksache 18/12344