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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81221]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Kritik an Verwendung der Mittel bei Einstiegskursen der Bundesagentur für Arbeit zulasten der Flüchtlinge  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12169 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12325 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Zahlenangaben zu Kursträgern, Deutschkursen und Kursteilnehmern, Ursachen für Kursabbrüche, Stellungnahmen zu Vorwürfen aus diversen Prüfberichten bzgl. Ausführung und Abrechnung der Einstiegskurse, straf- und zivilrechtliche Verfahren gegen Kursträger, Aufklärung der Vorwürfe und Rückforderungen gezahlter Beträge, personelle Konsequenzen in der Bundesagentur für Arbeit
(insgesamt 24 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Asylbewerber; Ausländerintegration ; Bundesagentur für Arbeit; Bundesrechnungshof; Deutschunterricht; Flüchtling; Qualitätssicherung; Rechnungsprüfung; Strafprozess; Zivilprozess

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
25.04.2017 - BT-Drucksache 18/12169
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
12.05.2017 - BT-Drucksache 18/12325