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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81206]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Antrag  
 
Schutz vor Mobbing am Arbeitsplatz  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12097 (Antrag)
BT-Drs 18/12990 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/243 , S. 25037C - 25037D
Sachgebiete:
Arbeit und Beschäftigung

Inhalt

Explizite Klarstellung betr. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei Mobbing im Arbeitsschutzgesetz; Vorlage eines Gesetzes zum Schutz vor Mobbing am Arbeitsplatz: Definition von Mobbing als Rechtsbegriff, Verpflichtung der Arbeitgeber zum Ergreifen geeigneter Schutzmaßnahmen, Beschwerde- und Leistungsverweigerungsrecht für betroffene Beschäftigte, Maßregelungsverbot für Zeugen, Schadenersatzansprüche für materielle und immaterielle Schäden, Beweiserleichterungen im gerichtlichen Verfahren; regelmäßige Mobbing-Berichterstattung  

Schlagwörter

Arbeitnehmerschutz; Arbeitsplatz; Arbeitsrecht; Arbeitsschutzgesetz; Arbeitsverhältnis; Bericht; Gesetzgebung; Mobbing ; Schadensersatz

Vorgangsablauf

BT -
Antrag, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
26.04.2017 - BT-Drucksache 18/12097
 
Beate Müller-Gemmeke, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
Kerstin Andreae, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Antrag
und andere und andere
BT -
Ausschussüberweisung
 
22.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/240, S. 24531A - 24532B
Beschluss:
S. 24532B - Überweisung (18/12097)
 
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Soziales (federführend), Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz, Ausschuss für Wirtschaft und Energie
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Arbeit und Soziales
 
28.06.2017 - BT-Drucksache 18/12990
 
Uwe Lagosky, MdB, CDU/CSU, Berichterstattung
 
Empfehlung: Ablehnung der Vorlage 
BT -
Beratung
 
29.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/243, S. 25037C - 25037D
Beschluss:
S. 25037D - Ablehnung der Vorlage (18/12097)