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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81132]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Durchführung von Wahlen oder Referenden ausländischer Staaten in Deutschland  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/230 , S. 23167C - 23167D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie ist das konkrete Prozedere der Durchführung von Wahlen oder Referenden ausländischer Staaten in Deutschland, und wird die Bundesregierung die Durchführung eines möglichen Referendums zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei für türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Deutschland zulassen?  

Schlagwörter

Ausländerwahlrecht; Todesstrafe; Türkei; Volksabstimmung; Wahl

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12020, Nr. 15
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
26.04.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/230, S. 23167C - 23167D
 
Özcan Mutlu, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23167C
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 23167C