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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81126]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Möglicher Besitz toxischer Chemikalien von regimefeindlichen bewaffneten Gruppierungen in Syrien  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/230 , S. 23166A - 23166B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Kann die Bundesregierung ausdrücklich ausschließen, dass regimefeindliche bewaffnete Gruppierungen wie Fatah al-Scham (früher Al-Nusra-Front) über toxische Chemikalien verfügen, vor dem Hintergrund, dass unter anderem bereits 2013 darüber berichtet wurde, dass in der Türkei Sarin-Gasvorräte bei Mitgliedern der islamistischen Terrorgruppe Al-Nusra-Front gefunden wurden, die sich in der Türkei, in Mersin und Adana aufhielten (http://odatv.com/obamanin-kirmizi-cizgisine-adana-yaklasti-mi-0909131200.html), und inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) darüber, dass die syrische Führung bewusst in Kauf nehmen würde, dass ihr ein Chemiewaffeneinsatz schade, weil sie damit ihren Gegnern den Grund für Waffenlieferungen an die Rebellengruppen, die Einrichtung einer Flugverbotszone oder beispielsweise völkerrechtswidrige Angriffe durch das US-Militär liefert (www.n-tv.de/politik/UN-Rebellen-setzten-Giftgas-ein-article10595371.html)?  

Schlagwörter

Bürgerkrieg; Chemische Waffe; Krisengebiet; Paramilitärische Organisation; Syrien

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12020, Nr. 9
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
26.04.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/230, S. 23166A - 23166B
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 23166A
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 23166A