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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81125]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Untersuchung des Giftgasangriffs auf die Ortschaft Chan Scheichun in Syrien im April 2017  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/230 , S. 23151C - 23152D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Aus welchen tatsächlichen und welchen jeweils angegebenen Gründen ist bisher nach Kenntnis der Bundesregierung eine Resolution im UN-Sicherheitsrat mit dem Inhalt gescheitert, den Giftgasangriff auf die Ortschaft Chan Scheichun in Syrien im April 2017, dessen Urheber und die Verantwortlichen durch eine unabhängige Untersuchungskommission überprüfen zu lassen, wo doch alle fünf ständigen Mitglieder des UN-Gremiums und auch die Regierung Syriens öffentlich versichert haben, sie wünschen und fordern eine unabhängige Untersuchung, und welche Bemühungen hat die Bunderegierung unternommen – vielleicht auch gemeinsam mit ihren EU-Partnern – und wird sie unternehmen, eine solche unabhängige Untersuchung auf Grundlage einer UN-Resolution zu ermöglichen, um eine weitere Eskalation in Syrien nach der Bombardierung mit US-Raketen in der Nähe von Damaskus zu verhindern?  

Schlagwörter

Bürgerkrieg; Chemische Waffe; Krisengebiet; Sicherheitsrat der Vereinten Nationen; Syrien

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12020, Nr. 8
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
26.04.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/230, S. 23151C - 23152D
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 23151C
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 23151C