Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81118]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Das Wirtschaftsabkommen JEFTA zwischen der EU und Japan  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12062 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12518 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenwirtschaft

Inhalt

Weiterer Verhandlungsablauf bis Inkrafttreten, Klassifikation als gemischtes oder EU-only-Abkommen, Verhandlungsziele und -positionen betr. Investorenklagerechte (Schiedsgerichte vs. Internationaler Handelsgerichtshof), regulatorische Kooperation, Liberalisierung des Dienstleistungssektors, Sperrklinkenklauseln und Zollabbau, Gesamtumsatz deutscher und europäischer Unternehmen in Japan, interessierte und betroffene deutsche Wirtschaftssektoren und Unternehmen, bisherige Klagen betr. Investitionsschutz, Notwendigkeit zusätzlicher Regelungen, Auswirkungen der neuen US-Administration, erwartete Wachstums- und Beschäftigungseffekte sowie gegenseitige Direktinvestitionen
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandsinvestition; Beschäftigung; Dienstleistungswirtschaft; Europäische Union; Freihandel; Handelsabkommen ; Internationale Gerichtsbarkeit; Internationaler Investitionsschutz; Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; Japan ; JEFTA ; Regulierung; Wirtschaftswachstum; Zollpolitik

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12062
 
Alexander Ulrich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Diether Dehm, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
29.05.2017 - BT-Drucksache 18/12518