Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81117]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Subventionen an die Automobilindustrie  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12061 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12370 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Steuererleichterungen oder Zuschüsse an einzelne Automobilhersteller und Zulieferbetriebe seit 2007 für Forschung und Entwicklung sowie Investitionen, Arbeitsmarktzuschüsse und weitere Maßnahmen, Mindereinnahmen durch Steuerbegünstigungen für Diesel-Kraftstoffe und Gaskraftstoffen, Dienstwagenprivileg und nach Umweltgesichtspunkten zeitweise gewährte Steuerbefreiungen, Einfluss auf das Beitragsaufkommen der Sozialkassen, vom Bund von den Herstellern erworbene und geleaste Fahrzeuge, Förderausgaben für Hersteller und Zulieferbetriebe von Schiffen, Schienenfahrzeuge und Fluggerät
(insgesamt 18 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Beschaffung; Kraftfahrzeugindustrie ; Luft- und Raumfahrtindustrie; Öffentlicher Auftrag; Schienenfahrzeugbau; Schiffbau; Sozialversicherungsbeitrag; Steuervergünstigung; Subvention ; Zulieferindustrie

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12061
 
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Caren Lay, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
17.05.2017 - BT-Drucksache 18/12370