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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81114]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Mögliche Absprachen von Bundespolizisten vor Verfahren wegen Racial Profiling  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12058 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12293 (Antwort)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Belehrungen zum Ablauf einer Gerichtsverhandlung, Umgang mit gerichtlich bekannt gewordenen Zeugenabsprachen von Beamten, diesbzgl. straf- oder dienstrechtliche Verfahren gegen Mitarbeiter der Bundespolizei seit 2015
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bundespolizei ; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; Ethnische Diskriminierung; Gerichtsverfahren; Personenkontrolle; Polizeibeamter; Racial Profiling; Strafprozess ; Zeuge

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12058
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
10.05.2017 - BT-Drucksache 18/12293