Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81099]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zugriffe der Sicherheitsbehörden auf Messenger-Dienst-Konten von Bürgern seit 2010  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11365 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In wie viele Messenger-Dienst-Konten von Bürgerinnen und Bürgern sind jeweils Bundesnachrichtendienst (BND), Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Militärischer Abschirmdienst (MAD), Bundeskriminalamt (BKA), Zollkriminalamt (ZKA) und Bundespolizei seit 2010 heimlich eingedrungen, wie 2015 im Falle der "OSS" (https://motherboard.vice.com/de/article/exklusiv-wie-das-bka-telegram-accounts-von-terrorverdaechtigen-knackt; bitte aufschlüsseln nach Behörde, Operationen und Betroffenen), und auf welcher Rechtsgrundlage ist dies jeweils geschehen, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass das Eindringen in Messenger-Dienst-Konten eines Verfahrens bedarf, das über einen Anspruch auf Ausleitung durch den Provider gemäß § 100a der Strafprozeßordnung (StPO) hinausgeht?  

Schlagwörter

Internet; Online-Durchsuchung ; Sicherheitsbehörde; Soziale Medien

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
03.03.2017 - BT-Drucksache 18/11365, Nr. 23
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Emily Haber, Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort