Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81088]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rechtsextreme Aufmärsche im ersten Quartal 2017  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12033 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12268 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit ;
Politisches Leben, Parteien

Inhalt

Anzahl rechtsextremistischer Aufmärsche, Mahnwachen etc.; Veranstalter bzw. Anmelder, Veranstaltungsmottos, Teilnehmerzahlen, Veranstaltungsorte, organisatorische Beteiligung der NPD und von Kameradschaften, Art verübter Straftaten
(insgesamt 6 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Demonstration; Nationaldemokratische Partei Deutschlands; Politische Straftat; Rechtsextremismus ; Straftat

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.04.2017 - BT-Drucksache 18/12033
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Petra Pau, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.05.2017 - BT-Drucksache 18/12268