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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81073]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Gesundheitsgefährdende Mineralöle in Lebensmitteln  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/12013 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12250 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Landwirtschaft und Ernährung

Inhalt

Inkrafttreten von Maßnahmen zum Gesundheits- und Verbraucherschutz vor Mineralölen in Lebensmittelverpackungen aus Recyclingpapier, Gründe für Abwarten des Notifizierungsergebnisses der Bedarfsgegenständeverordnung bei der EU-Kommission sowie Zurückziehung bzw. Überarbeitung bisheriger Verordnungsentwürfe, aufgenommene Hinweise betroffener Kreise, Gespräche und Termine betr. Bedarfsgegenständeverordnung und Übergang von Mineralölen auf Lebensmittel, Wirksamkeit funktioneller Barrieren, Anwendungsbereich der Verordnung, Gesundheitsschutz bei Kosmetika
(insgesamt 11 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Altpapier; Bedarfsgegenständeverordnung; Erdöl; Gesundheitsrisiko; Gesundheitsschädlicher Stoff ; Gesundheitsschutz; Gift; Kosmetika; Nahrungsmittel; Papier; Recycling; Rückstände in Lebensmitteln; Schadstoff; Verbraucherschutz; Verpackung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
12.04.2017 - BT-Drucksache 18/12013
 
Karin Binder, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Caren Lay, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (federführend)
 
05.05.2017 - BT-Drucksache 18/12250