Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81052]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Aufenthalt des türkischen Ministerpräsidenten Yildirim in Deutschland im Februar 2017  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11470 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit hat die Bundesregierung Kenntnisse über den Aufenthalt des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yıldırım im Februar 2017 in Deutschland (Einlader, Dauer des Aufenthalts, Besuchsprogramm, Sicherungsmaßnahmen über das Bundeskriminalamt und andere Polizeibehörden), bei dem er in seiner offiziellen Position als türkischer Ministerpräsident unter anderem am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel getroffen hat (www.tagesschau.de/inland/yildirim-oberhausen-101.html) – und inwieweit genoss Binali Yıldırım bezogen auf den Besuch in Oberhausen (Fahrt zum Aufenthalt am und Fahrt vom Versammlungsort) nicht das Privileg der Unverletzlichkeit, so dass gegen ihn hoheitliche Zwangsmaßnahmen hätten durchgeführt werden dürfen, da dieser Besuch nicht in amtlicher Eigenschaft stattfand?  

Schlagwörter

Auslandsreise; Deutschland; Ministerpräsident; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
10.03.2017 - BT-Drucksache 18/11470, Nr. 13
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Maria Böhmer, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort