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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81035]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Rolle Russlands bei Cyberangriffen auf das italienische und das österreichische Parlament  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11365 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Durch welche Annahmen, Indizien oder Belege ist das Bundesinnenministerium "in Abstimmung" mit den dortigen Behörden "zu dem Schluss gekommen", dass angebliche Cyberangriffe auf das italienische und das österreichische Parlament russischen Ursprungs gewesen sein sollen (Kamingespräch mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen, Phoenix vom 12. Februar 2017, ab Minute 46:50), obwohl es sich beispielsweise in Österreich nach Kenntnis des Fragestellers bei Angriffen auf Regierungsnetze (Außenministerium, Bundesheer, Parlament) in den vergangenen Monaten stets um kurze sogenannte Distributed-Denial-of-Service-Blockaden und keine Cyberangriffe handelte, und in welchem Rahmen (bilateral oder multilateral) findet ein solcher Austausch des deutschen Inlandsgeheimdienstes mit Ländern wie Österreich, Italien, Frankreich oder den Niederlanden über Internetstörungen statt, die dann gemeinsam untersucht und (wie im vorliegenden Fall) "in Abstimmung" als Cyberangriffe klassifiziert werden können?  

Schlagwörter

Italien; IT-Kriminalität ; Nachrichtendienst; Österreich; Parlament; Russland

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
03.03.2017 - BT-Drucksache 18/11365, Nr. 17
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Ole Schröder, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort