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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81013]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Die sicherheitspolitische Kooperation Deutschlands mit dem Kosovo  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11941 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12281 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Einzelfragen zur Beteiligung der Bundeswehr am KFOR-Einsatz, weitere Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich der Sicherheitssektorreform, polizeiliche und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit seit 2012; Mandate und Personal der NATO Verbindungs- und Beratungsteams (NAT, NLAT), nationale Sicherheitskräfte, KFOR-Truppenkontingent der Türkei, EU-Mission EULEX Kosovo, Situation des Justizwesens, Ermittlungen gegen führende Politiker und Beamte, Beziehungen zu Serbien, serbische Minderheit im Parlament
(insgesamt 35 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; Auslandseinsatz der Polizei; EULEX Kosovo; Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik; KFOR; Korruption; Kosovo ; Kriegsverbrechen; Krisenbewältigung ; Militärhilfe; Militärische Ausbildung; Nachrichtendienst; Nationale Minderheit; NATO; Organisierte Kriminalität; Polizeiliche Zusammenarbeit; Rechtspflege; Rechtsstaat; Serbien; Sicherheitspolitik; Streitkräfte; Türkei; Verteidigungsausgaben

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
04.04.2017 - BT-Drucksache 18/11941
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
09.05.2017 - BT-Drucksache 18/12281