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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-81006]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Klagen und Widersprüche, Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen im Zweiten und Zwölften Buch Sozialgesetzbuch  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11950 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12193 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Soziale Sicherung

Schlagwörter

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Klage; Sanktion <Sozialrecht>; Sozialgesetzbuch II; Sozialgesetzbuch XII; Sozialhilfe; Widerspruch

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
06.04.2017 - BT-Drucksache 18/11950
 
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Sabine Zimmermann (Zwickau), MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
02.05.2017 - BT-Drucksache 18/12193