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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80993]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bilanz der türkischen Militäroperation "Schutzschild Euphrat" in Syrien  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11921 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12455 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Bewertung der Militärintervention "Schutzschild Euphrat" (ESO), Kenntnisse zum Verbleib und zur Ausstattung des türkischen Militärs in Syrien, Vereinbarungen zw. Russland und der Türkei, Kontakte zw. Bundeswehrangehörigen und ESO-Verantwortlichen, türkische Waffenlieferungen, Menschenrechtsverletzungen, Umgang mit Kriegsgefangenen, Opfer, Zwangsrekrutierung von Minderjährigen, Situation der lokalen Zivilbevölkerung, Ansiedlung syrischer Flüchtlinge, Aufbau syrischer Polizeitruppen, Details zu syrischen Oppositionsmilizen innerhalb der ESO, u.a. Ausbildung durch türkisches Militär, Zusammensetzung, Teilnahme am Genfer Verhandlungsprozess sowie Verhältnis zu kurdischen Milizen; militärische Unterstützung des Militärbündnis SDF (Demokratische Kräfte Syriens), Beteiligung im Kampf gegen die IS-Terrormiliz
(insgesamt 33 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Binnenwanderung; Bürgerkrieg; Folter; Humanitäre Hilfe; Islamischer Staat; Kriegsgefangener; Kriegsopfer; Krisenbewältigung; Kurden; Menschenrechte; Militärbündnis; Militärhilfe; Militärische Ausbildung; Militärische Intervention ; Militärische Kooperation; Minderjähriger; Paramilitärische Organisation; Polizeihilfe; Russland; Rüstungsgut; Streitkräfte; Syrien ; Terrorismusbekämpfung; Türkei ; USA; Waffenhandel; Wehrmaterial; Ziviles Kriegsopfer

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
04.04.2017 - BT-Drucksache 18/11921
 
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
18.05.2017 - BT-Drucksache 18/12455