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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80978]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Sprengstoffbesitz und Sprengstoffeinsatz von und durch Neonazis  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11908 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12266 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Sicherstellung von Sprengstoffen und Zündvorrichtungen bei Neonazis sowie Sprengmittelfunde mit Verdacht auf neonazistische Urheberschaft 2015 bis 2016, Straftaten unter Einsatz von Sprengmitteln, Delikte gegen Asylbewerber und Flüchtlinge, Erwerb oder Handel infolge grenzüberschreitender Kontakte, Spezifizierung der Sprengmittel, Anleitungen zur Herstellung, Einsatzpläne und Übungen, Zuordnung von Ermittlungsvorgängen im Tatmittelmeldedienst für Spreng- und Brandvorrichtungen beim BKA zum Bereich PMK-rechts, Ermittlungsverfahren betr. Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat oder Bildung krimineller bzw. terroristischer Vereinigungen
(insgesamt 16 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Asylbewerber; Attentat; Ermittlungsverfahren; Flüchtling; Flüchtlingsunterbringung; Kriminelle Vereinigung; Politische Gewalt; Politische Straftat; Polizeiliches Informationssystem; Rechtsextremismus ; Sprengstoff; Straftat; Terroristische Vereinigung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
31.03.2017 - BT-Drucksache 18/11908
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Petra Pau, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.05.2017 - BT-Drucksache 18/12266