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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80955]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Unterzeichnung und Ratifizierung europäischer Abkommen und Konventionen durch die Bundesrepublik Deutschland für den Zeitraum März 2015 bis Februar 2017  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11866 (Unterrichtung)
Plenum:
Mitteilung:  BT-PlPr 18/238 , S. 24384C - 24385A
Sachgebiete:
Recht ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Auflistung der im Berichtszeitraum unterzeichneten oder ratifizierten Europaratsübereinkommen, Zusammenstellung der für die Unterzeichnung oder Ratifikation vorgesehenen bzw. nicht vorgesehenen Übereinkommen des Europarats, Übersicht über noch zu prüfende bzw. durch Zeitablauf gegenstandslos gewordene Europaratsübereinkommen  

Schlagwörter

Bericht der Bundesregierung; Europäisches Abkommen ; Europarat; Ratifikation

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
31.03.2017 - BT-Drucksache 18/11866
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
28.04.2017 - BT-Drucksache 18/12181
Ausschüsse:
Auswärtiger Ausschuss (federführend), Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
BT -
Mitteilung
 
02.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/238, S. 24384C - 24385A
 
S. 24384C - Mitteilung über Absehen von Berichterstattung