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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80914]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Stopp der staatlichen Förderung des Islamverbandes DITIB  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11855 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12259 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Gründe, rechtliche Grundlagen, betroffene Projekte und Arbeitsstellen, Höhe der Landes- und Bundesmittel, Überprüfung der Grundgesetzestreue, Spionagetätigkeiten von DITIB-Imamen, Thematisierung auf bilateraler Ebene, Ermittlungsverfahren gegen DITIB-Funktionäre und Imame, Kontakte zu Kämpfern terroristischer Vereinigungen
(insgesamt 9 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ermittlungsverfahren; Geistlicher; Islam; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Öffentliche Mittel; Projektförderung; Spionage; Terroristische Vereinigung; Türkei; Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion ; Verein; Verfassungstreue

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
27.03.2017 - BT-Drucksache 18/11855
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (federführend)
 
08.05.2017 - BT-Drucksache 18/12259