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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80900]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Stand der Umsetzung des europäischen Migrationsmanagements am Horn von Afrika  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11841 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12275 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

EU-Verbindungsbeamte für Migration im Sudan und Äthiopien, Details zum Nationalen Komitee zur Bekämpfung von Menschenhandel (NCCT), EU-Regionalvorhaben "Better Migration Management" (BMM): Büro in Khartum, Maßnahmen, Materiallieferungen, Sicherung der Versorgung von Flüchtlingen; UN-Strategie zum Kampf gegen Menschenhandel im Sudan, Anstieg von Gewalt ggü. Flüchtlingen, Beteiligung des sudanesischen Regimes an Schleppernetzwerken, Projekt ROCK, Treffen zwischen Spitzenpolitikern der EU und Äthiopiens, Rolle des äthiopischen Regimes im Khartum-Prozess, Ausnahmezustand, AFIC-Bericht 2016, Aktivitäten des IOM in Libyen zur Erhöhung der Quote von rückkehrenden Migranten, diesbzgl. Unterstützung auf europäischer Ebene, interministerielle Zusammenarbeit
(insgesamt 27 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Äthiopien; Europäische Union; Flüchtling; Flüchtlingshilfe; Flüchtlingspolitik ; Frontex; Grenzschutz; Internationale Organisation für Migration; Internationale Zusammenarbeit ; Libyen; Menschenhandel; Menschenrechte; Migration; Ostafrika; Polizeiausbildung; Programm der EU; Publikation; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Schleuserkriminalität; Staatsnotstand; Sudan; Vereinte Nationen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11841
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
04.05.2017 - BT-Drucksache 18/12275