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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80894]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verstöße in bestimmten Prüfbereichen bei der Ad-hoc-Prüfung des BMVI  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11323 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welcher Form wurde im Prüfbereich "Baumaßnahmen" bei der Ad-hoc-Prüfung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 31 auf Bundestagsdrucksache 18/11024) gegen geltendes Recht verstoßen, und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen?

In welcher Form wurde im Prüfbereich "Fördermaßnahmen" bei der BMVI-ad-hoc-Prüfung (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 31 auf Bundestagsdrucksache 18/11024 gegen die Bundeshaushaltsordnung verstoßen, und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen?

In welcher Form wurde in den Prüfbereichen "Lieferleistungen" und "Freiberufliche Leistungen" bei der BMVI-ad-hoc-Prüfung (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 31 auf Bundestagsdrucksache 18/11024) gegen die Vergabevorschriften verstoßen, und welche Konsequenzen wurden daraus gezogen?  

Schlagwörter

Baumaßnahme; Bundeshaushaltsordnung; Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ; Vergaberecht

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.02.2017 - BT-Drucksache 18/11323, Nr. 77-79
 
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Norbert Barthle, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort