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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80877]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Prüfung weiterer rechtlicher Regelungen zum Einsatz von medizinischen Instrumenten mit integriertem Sicherheitsmechanismus  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11323 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Zu welchem Ergebnis ist die Bundesregierung nach der Prüfung des Sachverhaltes gekommen, die in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 19 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 16. September 2016 (Bundestagsdrucksache 18/9654) angekündigt wurde, oder wann kann gegebenenfalls mit abschließenden Ergebnissen der Prüfung gerechnet werden?  

Schlagwörter

Medizinische Versorgung; Medizinprodukt

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.02.2017 - BT-Drucksache 18/11323, Nr. 60
 
Pia Zimmermann, MdB, DIE LINKE, Frage
Anette Kramme, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort