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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80837]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Gesamtkonzept Elbe
Strategisches Konzept für die Entwicklung der deutschen Binnenelbe und ihrer Auen
 
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11830 (Unterrichtung)
BT-Drs 18/12844 (Beschlussempfehlung und Bericht)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/240 , S. 24642A - 24649C
Sachgebiete:
Umwelt ;
Verkehr

Inhalt

Hintergrund, Eckpunktepapier, Positionen der Interessensvertretungen, Zuständigkeiten und rechtlicher Rahmen, Geltungsbereich, Ist-Aufnahme und Zieldefinition, Prozess zur Erarbeitung des Handlungsrahmens ("Soll-Konzept"), Maßnahmenvorschläge für Strecken mit hohem Konfliktpotenzial, weitere konkrete Maßnahmen, Zukunftsbetrachtungen, Monitoring, Anschlussprozess

Beschlussempfehlung des Ausschusses: Kenntnisnahme der Vorlage; Annahme einer Entschließung: Unterlegung und Umsetzung des Konzepts mit entspr. Maßnahmen, Vorlage des Personal- und Sachmittelbedarfs für den Bundeshaushalt 2018 sowie einer Voruntersuchung für die Reststrecke Dömitz/Hitzacker, Untersuchungsauftrag an wissenschaftliche Einrichtungen betr. Erosionsstopp sowie Anschlussprozess, Verhandlungen mit Tschechien über den Erhalt als Bundes- und internationale Binnenwasserstraße, Ausbau des Elbe-Radwegs  

Schlagwörter

zuklappen Auenlandschaft; Bericht der Bundesregierung; Binnenwasserstraße; Bundeshaushalt 2018; Bundeswasserstraße; Dömitz; Elbe ; Forschungseinrichtung; Gewässerausbau; Gewässerschutz; Hitzacker; Interessenverband; Monitoring; Öffentlicher Auftrag; Radweg; Schifffahrt; Sohlerosion; Tschechische Republik; Umweltbelastung; Umweltschutz; Umweltverträglichkeit; Verkehrswegebau; Zuständigkeit

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
29.03.2017 - BT-Drucksache 18/11830
Anl. Glossar
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
28.04.2017 - BT-Drucksache 18/12181
Ausschüsse:
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend), Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Tourismus, Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
BT -
Beschlussempfehlung und Bericht, Urheber: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
 
21.06.2017 - BT-Drucksache 18/12844
 
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Berichterstattung
 
Empfehlung: Kenntnisnahme und Annahme einer Entschließung 
BT -
Beratung
 
22.06.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/240, S. 24642A - 24649C
 
Enak Ferlemann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Rede, S. 24642B
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 24643B
Ulrich Petzold, MdB, CDU/CSU, Zwischenfrage, S. 24644A
Dagmar Ziegler, MdB, SPD, Rede, S. 24644C
Steffi Lemke, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 24645B
Jürgen Klimke, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 24646C
Gustav Herzog, MdB, SPD, Rede, S. 24647C
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Zwischenfrage, S. 24647D
Dagmar Ziegler, MdB, SPD, Zwischenfrage, S. 24648B
Beschluss:
S. 24649B - Kenntnisnahme (18/11830)
S. 24649C - Annahme einer Entschließung (18/12844)