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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80788]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Der Panzerdeal von Rheinmetall in der Türkei und die Bundesregierung  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11798 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12307 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Todesopfer im türkischen Konflikt mit der kurdischen Minderheit, deutsche Rüstungskooperationen, Pläne der Rheinmetall AG für Panzerfahrzeuge, Rüstungsexportkontrolle als Außen- und Sicherheitspolitik, Türkei als problematisches Empfängerland bzgl. Menschenrechten, Sicherheit und Stabilität, Informationsaustausch mit der Bundesregierung, fragwürdige türkische Kooperationsunternehmen, Position von Rheinmetall zur Situation in Kundenländern, beantragte Genehmigungen von Technologietransfer, Kooperationsprojekte, u.a. mit Katar
(insgesamt 26 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausfuhrbeschränkung; Außenpolitik; Genehmigung; Katar; Menschenrechte; Panzer; Rheinmetall ; Rüstungskooperation; Sicherheitspolitik; Technologietransfer; Türkei ; Unternehmenskooperation; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
22.03.2017 - BT-Drucksache 18/11798
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
11.05.2017 - BT-Drucksache 18/12307