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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80728]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zusammenarbeit im Flüchtlingsbereich mit Belarus  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11731 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12210 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Bedeutung Weißrusslands als Ziel- und Transitland für Flüchtlinge, Statusunterschiede zwischen den Flüchtlingen, Angaben zu Personen mit anerkanntem Schutzstatus, Dauer des Asylverfahrens und Anerkennungspraxis, Defizite des Asylsystems, Flüchtlingseinrichtungen, Flüchtlinge in geschlossenen Einrichtungen, Betreuungsangebote, Errichtung von Unterkünften mit EU-Mitteln, Standortauswahl, Zusammenarbeit beim Aufbau eines Migrationsmanagements, Übereinkommen mit der IOM, Zurückweisungen von Schutzsuchenden an den weißrussischen Grenzen, Maßnahmen auf EU-Ebene zur Ertüchtigung des Grenzschutzes
(insgesamt 19 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Asylbewerber; Asylverfahren; EU-Mittel; Flüchtling; Flüchtlingshilfe; Flüchtlingspolitik ; Flüchtlingsunterbringung; Grenzschutz; Internationale Zusammenarbeit; Polizeihilfe; Weißrussland

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11731
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
28.04.2017 - BT-Drucksache 18/12210