Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80711]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Umsetzung einer vollständigen Barrierefreiheit im Rahmen des Personenbeförderungsgesetzes  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/227 , S. 22825B - 22826A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Was versteht die Bundesregierung in Bezug auf das Personenbeförderungsgesetz unter dem Begriff "vollständige Barrierefreiheit", und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus, dass die Aufgabenträger die Umsetzung einer vollständigen Barrierefreiheit bis zum Jahr 2022 für nicht erreichbar halten (siehe S. 47 bis 49 des Berichtes des BMVI nach § 66 des Personenbeförderungsgesetzes) und die Bundesregierung selbst die "zeitgerechte Umsetzung nicht für möglich hält" (Antwort auf meine Mündliche Frage 51, Plenarprotokoll 18/217)?  

Schlagwörter

Barrierefreiheit ; Personenbeförderungsgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11681, Nr. 39
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
29.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/227, S. 22825B - 22826A
 
Matthias Gastel, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22825B
Enak Ferlemann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort, S. 22826A