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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80710]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Abschluss der Beratungen zum Entwurf eines Pflegeberufereformgesetzes innerhalb der Bundesregierung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/227 , S. 22837C - 22837D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie weit sind die Anstrengungen der Bundesregierung im Koalitionsausschuss gediehen (www.deutscher-pflegerat.de/presse/Pressemitteilungen/1747.php), das Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG) abzuschließen, und an welcher Stelle sieht die Bundesregierung in Bezug auf den Gesetzentwurf auf Bundestagsdrucksache 18/7823 noch in dieser Legislaturperiode dringenden Handlungsbedarf?

Welche Anstrengungen gibt es seitens der Bundesregierung, die Intentionen des Antrages auf Bundestagsdrucksache 18/7414 im Koalitionsausschuss einzubringen, damit das Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG) noch in dieser Wahlperiode abgeschlossen werden kann?  

Schlagwörter

Gesetzgebung; Pflegeberufereformgesetz

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11681, Nr. 37, 38
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/227, S. 22837C - 22837D
 
Pia Zimmermann, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22837C
Ingrid Fischbach, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort, S. 22837C